[Piraten-PMs] Offizielle Pressemitteilung zum Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg

[Christian Schulz]

Sehr geehrte Redaktion,

anbei übermittle ich Ihnen die offizielle Pressemitteilung
zum Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg. Über eine
Veröffentlichung in der Print- und
Online-Ausgabe Ihrer Zeitung würden wir uns sehr freuen.
Für Rückfragen stehe ich per E-Mail unter schulz at piratenbrandenburg.de
zur Verfügung.

Vielen Dank und freundliche Grüße
Christian Schulz,
Presseverantwortlicher des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei
Deutschland

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Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg wählt neuen Vorstand

Am 20. August wählten die Brandenburger Piraten in Frankfurt (Oder)
ihren neuen Vorstand.Zum neuen ersten Vorsitzenden wurde mit rund 78
Prozent der Stimmen der 33-jährige Diplom-Informatiker Michael Hensel
aus Brandenburg an der Havel gewählt, der bislang das Amt des
Vorsitzenden im städtischen Kreisverband bekleidet und sich deutlich
gegen zwei weitere Kandidaten durchsetzte. Der ehemalige Vorsitzende
Markus Freitag kandidierte nicht erneut, da er sich derzeit für ein Jahr
aus beruflichen Gründen in Finnland aufhält. Zur zweiten Vorsitzenden
wurde mit etwa 63 Prozent der Stimmen die 24-jährige Clara Jongen aus
der Uckermark gewählt, die in Berlin demnächst ihr Studium der Biophysik
beginnen wird. In seinem Amt als Schatzmeister wurde der 23-jährige Eik
Wassberg, Student der Wirtschaftsinformatik, mit rund 91 Prozent der
gültigen Stimmen bestätigt. Holger Kipp und Sven Weller, die bereits in
der vorherigen Amtszeit dem Landesvorstand angehörten, wurden zu
Beisitzern gewählt, die die Aufgaben des Generalsekretärs
beziehungsweise eines politischen Geschäftsführers übernehmen. Erstmals
im Vorstand als Beisitzer vertreten sind die Potsdamer Michael von
Gradolewski und Andreas Goebel.

In weiteren Wahlen wurden ein neues Landesschiedsgericht, Ersatzrichter
und Kassenprüfer gewählt. Neben diesen Wahlen zu Parteiämtern wurden im
Rahmen dieses Landesparteitages auch Anträge behandelt, da die
Mitglieder des Landesverbandes zudem Satzungs-, Programm- und sonstige
Anträge stellten. Beschlossen wurden beispielsweise Anträge zur
Ablehnung eines "Klarnamen"-Zwangs im Internet [1], zur Abschaffung des
"Amtseintrages" für Unterstützerunterschriften im Kommunalwahlrecht [2]
und zur Ablehnung der Zwangsmitgliedschaft in der IHK [3]. Das
vorläufige Protokoll mit einer Übersicht aller behandelten Anträge und
der Wahlergebnisse ist im Internet abrufbar [4].
Bereits im Vorfeld des Landesparteitages gründete sich der
Regionalverband Dahme-Oder-Spree, der die Landkreise Dahme-Spreewald,
Oder-Spree und die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) umfasst. Dem neuen
Vorstand dieser Untergliederung gehören Frank Behr, Guido Körber und
Klaus Peter an. Das endgültige Protokoll dieser Versammlung ist bereits
abrufbar [5].

Die Piraten bedanken sich bei den Mitgliedern des ehemaligen Vorstandes
und des Schiedsgerichtes sowie den Kassenprüfern und Rechnungsprüfern
für die geleistete Arbeit und wünschen den neuen Amtsträgern im
Landesverband und im neu gegründeten Regionalverband eine erfolgreiche
Amtszeit.

Michael Hensel, der neue Vorsitzende des Landesverbandes Brandenburg,
skizziert die bevorstehenden Aufgaben und Ziele wie folgt:
"Im vergangenen Jahr haben wir gemeinsam wichtige Grundlagen geschaffen,
auf die wir weiter gemeinsam aufbauen wollen. In wenigen Wochen stehen
in der Stadt Brandenburg an der Havel sowie in Jüterbog
Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen an, die wir mit Kräften
unterstützen werden, um eine piratige Politik für die Bürgerinnen und
Bürger in den Kommunen zu etablieren. Allein an der fehlenden
Untergliederung in Jüterbog hat sich gezeigt, wie wichtig es ist,
regionale Entscheidungen treffen zu können. Deswegen wird der
mittelfristige Aufbau von flächendeckenden Regionalverbänden als
Vorbereitung für die in den Jahren 2013 und 2014 anstehenden
Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen angestrebt. Im Zuge der
weiteren offenen und inhaltlichen Diskussionen soll somit das politische
Auftreten gestärkt und die politische Arbeit qualitativ weiterentwickelt
werden."

[1]
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Statement_zur_Forderung_nach_einem_%22Klarnamen%22-Zwang_im_Internet
[2]
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_des_%E2%80%9EAmtseintrages%E2%80%9C_f%C3%BCr_Unterst%C3%BCtzerunterschriften_im_Kommunalwahlrecht
[3]
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_Zwangsmitgliedschaft_in_der_IHK
[4] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.2#Protokoll
[5] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Protokoll_DOS_2011-08-20.pdf