[Piraten-PMs] Das ist Thüringen: Tradition hat Zukunft!

Mi Aug 31 10:15:11 CEST 2011

Pressemitteilung der PIRATEN Thüringen zur sofortigen Veröffentlichung
Kommentar:

Das ist Thüringen: Tradition hat Zukunft!

Ausgaben verringern ist freilich ein richtiger Schritt, Schulden abzubauen und den Haushalt in den Griff zu bekommen. Dennoch retten wir mit Steuergeldschulden Banken und zahlen Boni an deren Chefs. Aber wie heißt es so schön: "Wir retten den Euro". Da bleibt freilich kein Geld mehr für unsere Thüringer Kommunen übrig, die sich laut aktuellem Entwurf, 2012 mit 25% weniger Schlüsselzuweisungen begnügen dürfen. 

Weimar soll 5,8 Millionen Euro weniger bekommen. Fein, dann machen wir eben das Deutsche National Theater zu. Wer braucht das denn schon? 
Gerade frisch aus dem Sommerloch gekrochen, genehmigten sich unsere Landtagsabgeordneten selbst eine rückwirkende Diätenerhöhung. Damit können die ja mal zum Lachen in die Komische Oper nach Berlin fahren. Der neuerliche Geldzuwachs für die politisch Verantwortlichen im Landtag wird unter "Erhöhung der Grundentschädigung" verbucht. Jeder im Land fragt sich nun, welcher Schaden bei den Abgeordneten eigentlich entstanden ist. Aber in Wirklichkeit bringt diese Erklärung, zu der man sich nun sogar offiziell durchgerungen hat, kein Licht ins Dunkel des Landtages. Viele politische Entscheidungen der letzten Zeit sind gar nicht anders erklärbar.
Es ist jedoch gar nicht "so" schlimm. Weimar wird die Zuweisung nur um 88,60 Euro pro Nase gekürzt. Das heißt, pro Weimarer gibt es 2012 ganze 427,93 Euro. Den Preußen aus Erfurt werden zu Recht ganze 105,05 Euro pro Puffbohne gestrichen. Schließlich kommt ja der Papst und Erfurt wird sich an diesem Besuch mit Gottes Hilfe gesund stoßen. Noch schlechter sieht es für die Lichtstadt Jena aus: 113,02 Euro weniger pro Jenaer Glühbürger für 2012. Für einen Gothaer hat das Land lediglich 230,39 Euro übrig, nur knapp die Hälfte der Weimarer Schlüsselzuweisung also.
Die Höhe der Zuweisungen werden anscheinend im Landtag in geselliger Runde ausgewürfelt, nachvollziehbar sind sie jedenfalls nicht. Vielleicht fehlen die an Opel verschenkten 15,5 Millionen nun doch. Die peinliche aber kostspielige Werbekampagne "Das ist Thüringen" wird dann die Wogen wieder glätten, ganz bestimmt. Hier hat eben Tradition Zukunft...

Sebastian Beitlich, Pirat
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