[Piraten-PMs] Pressemitteilung der Piratenpartei Schleswig-Holstein - Europäischer Gerichtshof stoppt Genhonig

[Torsten Krahn]

P R E S S E M I T T E I L U N G
der Piratenpartei Schleswig-Holstein
Kiel, den 06.09.2011

Europäischer Gerichtshof stoppt Genhonig

Der Europäische Gerichtshof stoppt durch sein heutiges Urteil den
Verkauf von Honig in dem Spuren von genmanipuliertem Mais enthalten sind.

So soll Honig, in dem auch nur die kleinsten Rückstände gentechnisch
veränderter Pollen nachweisbar sind, nur noch mit entsprechender
Kennzeichnung bzw. mit besonderer Genehmigung verkauft werden dürfen.
Das entschied der Gerichtshof in Brüssel und entsprach damit der Klage
eines deutschen Imkers.

Dieser hatte gegen den Freistaat Bayern geklagt, da in der Nähe seiner
Bienenzucht Experimente mit gentechnisch verändertem Mais des
Biotech-Konzerns Monsanto dafür gesorgt haben, dass in seinem Honig
Spuren der genmanipulieren Maispollen nachgewiesen werden konnten.
Seiner Klage wurde nun stattgegeben, und seine Schadensersatzforderungen
wurden als rechtens anerkannt.

Um klare  Verhältnisse zu schaffen, will das
Bundeslandwirtschaftsministerium dieses Urteil nun prüfen und beraten,
wie die damit verbundene Rechtssprechung schnell und einheitlich
umzusetzen ist.

Das Urteil wird als herber Rückschlag für die Agrarlobby und die
Biotechkonzerne gewertet, welche die vorherrschende
»Null-Toleranz-Politik« aufweichen wollten. Damit verbundene
Organisationen können auf Grund des sehr eindeutigen Urteils nicht mehr
bedenkenlos empfehlen, den Anbau genmanipulierter Pflanzen voranzutreiben.

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein begrüßt dieses Urteil. Auch sie
setzt sich dafür ein, dass keine gentechnisch veränderten Produkte in
der Landwirtschaft angebaut werden oder der Anbau gentechnisch
veränderter Pflanzen weiterführende Erzeugnisse beeinflusst.

»Wir freuen uns über so deutliche Worte zu dem Thema. Bereits auf der
NORLA am letzten Wochenende haben wir im Gespräch mit einem Imker die
Gefahren gentechnisch veränderter Pflanzen für sein Produkt diskutiert
und im Rahmen unseres Landwirtschafts-Flyers auf die Risiken aufmerksam
gemacht«, so Patrick Ratzmann, Pressesprecher der Piratenpartei
Schleswig-Holstein. »Das Urteil zeigt uns, dass wir mit unseren Ansätzen
auf dem richtigen Weg zu einer vernünftigen und verantwortungsbewussten
Politik in der Landwirtschaft sind«, so Ratzmann weiter.


Quelle: Spiegel Online, »Richter stoppen Genhonig - Schlappe für Agrarlobby«
http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,784694,00.html


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Mit freundlichen Grüßen

Torsten Krahn

Pressesprecher
Piratenpartei Schleswig-Holstein
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