[Piraten-PMs] Tag der politischen Arbeit (Nachlese)

[Achim Mueller]

Zu einem „Tag der politischen Arbeit“ trafen sich am Montag, dem Tag
der deutschen Einheit über 90 Mitglieder der Piratenpartei,
Landesverband NRW, im Salvador-Allende-Haus in Oer-Erkenschwick [1].
In Vorträgen und Arbeitsgruppen wurden nicht nur landespolitische
Themen erörtert. Auf der Agenda standen neben den typischen
Piratenthemen „Datenschutz“, „Transparenz in politischen
Entscheidungen“ und „Urheberrecht“ unter anderem auch „OpenData“,
„Bauen und Verkehr“ sowie „Kommunalpolitik“.

Ziel des Treffens war weniger das Entwickeln von konkreten
Lösungskonzepten, sondern generelle Standortbestimmungen und das
Sammeln von Ideen in verschiedenen Arbeitsgruppen. So wurde noch
einmal bekräftigt, dass die Piratenpartei für eine Reform des
Urheberrechts und nicht dessen Abschaffung eintritt, aber ebenso eine
Verbotspolitik wie das kürzlich von Siegfried Kauder propagierte
„Two-Strikes-Modell“ [2] für unsinnig erachtet.

Die Arbeitsgruppe Bauen und Verkehr wird sich des auch in Berlin
heftig diskutierten Themas „Fahrscheinloser ÖPNV“ annehmen. Anhand von
konkreten Zahlen aus verschiedenen Regionen und Kommunen sollen
Modellrechnungen eine mögliche Umsetzung in einem Pilotprojekt
darstellen. Für den Bereich Datenschutz diskutierten die NRW-Piraten
die Anwendbarkeit einer Pauschalentschädigung bei Verletzungen durch
Staat oder Unternehmen.

Hinter OpenData steht die Philosophie, bestimmte Datenbestände der
Öffenlichkeit zugänglich zu machen oder bereits veröffentlichte
Informationen aufbereitet als Allgemeingut zur Verfügung zu stellen.
Das wohl bekannteste Beispiel ist OpenStreetMap [3]. Die Piraten
erörteten am Montag die Möglichkeit, Landeshaushalt und die Haushalte
der Kommunen visualisiert und damit für den Bürger leicht verständlich
darzustellen. Allein das Dokument für den NRW-Haushalt 2011 hat
mehrere hundert Seiten und viele tausend Einzelpositionen [4].

An dem Arbeitstreffen in Oer-Erkenschwick nahmen auch etwa 15
Neumitglieder teil, die unter der Leitung des politischen
Geschäftsführers Alexander Reintzsch einen Crashkurs in der von den
Piraten gelebten basisdemokratischen politischen Arbeit und den
verwendeten Internetwerkzeugen erhielten. Für die nahe Zukunft sind
Videotutorials geplant, welche Einsteigern die „Digitale Welt“
näherbringen und schmackhaft machen sollen.

Quellen:

[1] TdpA: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2011
[2] Golem: http://www.golem.de/1109/86654.html
[3] OSM: http://www.openstreetmap.org/
[4] NRW-Haushalt:
http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2011.ges/daten/pdf/2011/gesamt_2011.pdf

Foto: Abschlussveranstaltung in großer Runde (Tobias M. Eckrich,
Lizenz cc-by-sa)
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:TdpA_klein.png

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http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Acepoint