[Piraten-PMs] Gastkommentar

[Jochen Schmidberger]

Aus Protest Piraten wählen?

Ein nicht ganz objektiver Gastkommentar von Jochen Schmidberger


Seit die Piratenpartei vor einem Monat mit sensationellen 8,9% in das
Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen ist, geht es mit der Partei in den
Umfragen stetig bergauf. Bei der neuesten Umfrage von Stern und RTL kam
sie zum ersten Mal auf ein zweistelliges Ergebnis. Mit 10% wäre sie die
viertstärkste Kraft vor den Linken und weit vor der FDP, die weiterhin
unter 5% stagniert.

Aber auch schon seit Berlin wird dieses Phänomen als Protest abgetan.

Gehen wir mal davon aus, daß tatsächlich nur Protestwähler die Piraten
wählen - was würde das bedeuten? Ganz einfach - jeder zehnte deutsche
Wahlberechtigte ist mit der Politik der "Big4" nicht einverstanden. Das
allein sollte schon zu denken geben.

Aber ist es wirklich so, daß die Wähler der Piraten nur ein Zeichen des
Protests setzen wollen?
Fakt ist, daß die "sonstigen" Parteien weiterhin bei ca. 4% liegen. Da
sind auch die üblichen Protestparteien von extrem rechts bis
linksradikal dabei. Hier scheinen die Piraten nicht ihre Wähler zu bekommen.
Die Wähler der Piratenpartei setzen sich zusammen aus ehemaligen
Anhängern von Union, SPD, Grüne, FDP und Linke. Haben sie bisher diese
Parteien aus Protest gewählt? Ich denke nicht. Sie haben diese Parteien
bisher mangels Alternative gewählt. Diese Wähler haben nur auf eine neue
Art der Politik gewartet. Eine Art der Politik, in der es nicht darum
geht, die Schulden eines Bundeslandes genau zu nennen, sondern in der es
darum geht, den Souverän (das Volk) teilhaben zu lassen. Und nicht nur
alle paar Jahre die Stimme - im wahrsten Sinne des Wortes - abzugeben.
Stehen die Piraten doch für Transparenz und mehr direkte Demokratie.

Und um wieder auf das Ausgangsthema zurückzukommen:
Auch viele bisherige Nichtwähler haben die Piraten gewählt. Sind das die
berühmten Protestwähler?
Nein! Die waren von der bisherigen Politik so enttäuscht, daß sie nicht
einmal mehr Protestwahl gemacht haben.
Die Piraten haben der Demokratie einen Dienst erwiesen, indem sie
bisherige Nichtwähler wieder an die Urnen gebracht haben. Demokratisch
legitimiert bedeutet, von der Mehrheit des Volkes beauftragt zu sein.
Und die Regierungen der letzten Jahre erfüllten nicht einmal die
Bedingungen für einen Volksentscheid in Baden-Württemberg.

Ich schließe mit einem Spruch der Piraten: Egal wen, geht wählen - für
unsere Demokratie!

Jochen Schmidberger ist Vorstandsvorsitzender des Bezirksverbands
Tübingen der Piratenpartei Deutschland
-- 
Jochen 'Laser' Schmidberger
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