[Piraten-PMs] Piratenpartei Hessen: Aktuell keine Positionierung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)

[Christian Hufgard]

Während bei den etablierten Parteien Entscheidungen von Delegierten und
Vorständen gefällt werden, gehört Mitbestimmung durch die Basis bei der
Piratenpartei zum Alltag. So initiierte vor einigen Wochen Jan Schejbal,
bekannt durch die Offenlegung zahlreicher Sicherheitslücken rund um den
neuen Personalausweis, ein virtuelles Meinungsbild zum Europäischen
Stabilitätsmechanismus (ESM). Er wollte in Erfahrung bringen, ob der
Landesverband Hessen sich aktuell zum ESM positionieren soll, und wenn
ja, ob er ihn befürwortet oder ablehnt.

Mittwoch Abend wurde das Ergebnis bekanntgegeben: 40 % der Abstimmenden
befürworten eine öffentliche Positionierung des Landesverbands Hessen,
48 % stimmten dagegen. Die Abstimmung über den ESM selbst ergab, dass er
mit 62 % von der Mehrheit der teilnehmenden Piraten abgelehnt wird. 25 %
befürworten ihn, der Rest stimmte explizit mit "Enthaltung" ab.

Schejbal erklärte nach dem Ende der Abstimmung: »Angesichts dieser
Ergebnisse werde ich an den Anfang Dezember in Offenbach stattfindenden
Bundesparteitag keine Anträge bezüglich des ESM stellen. Selbst falls
Hessen nicht repräsentativ für den Bund ist, halte ich es bei rund 50 %
gegen eine Positionierung für nahezu ausgeschlossen, dass ein Antrag die
für eine Programmänderung nötige Zweidrittelmehrheit erreicht.«

»Für die ablehnende Haltung zur Frage der Positionierung gibt es viele
Gründe«, erläutert Thumay Karbalai Assad, Vorsitzender des
Landesverbands Hessen. »Die meisten fühlten sich einfach nicht
ausreichend informiert, um eine qualifizierte Entscheidung zu treffen.
Hier greift dann das alte Motto der Piraten: Wenn man keine Ahnung hat,
einfach mal Klappe halten. Dies bedeutet aber keinesfalls, dass wir uns
nicht in Zukunft positionieren werden. Die Diskussionen zu dem Thema
laufen intern weiter.«

Die genauen Texte und vollständigen Zahlen gibt es unter:
https://vote.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=17181
https://vote.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=98983

-- 

Pressekontakt:

Christian Hufgard

Pressesprecher Piratenpartei Hessen

Telefon: 01578-7906458
E-Mail: presse at piratenpartei-hessen.de
--

Falls sie keine Mails mehr über den Presseverteiler bekommen möchten, wenden Sie sich bitte an presse at piratenpartei-hessen.de.