From david.krcek at piratenpartei-bayern.de Sun Apr 24 17:56:40 2016 From: david.krcek at piratenpartei-bayern.de (David Krcek) Date: Sun, 24 Apr 2016 17:56:40 +0200 Subject: [BY-SG-Presse] =?utf-8?q?_Einreichung_eines_Kommentars=3A_Merkel?= =?utf-8?q?=2C_TTIP=2C_die_=C3=96ffentlichkeit_und_das_Verschweigen?= References: Message-ID: <4350C6F3-815A-415A-B4A1-021F4C675DD9@piratenpartei-bayern.de> ***** Angaben ***** *Person **Name=Bernhard Häusler **Mail = haeuslerbernhard at web.de **URL = http://www.piratenpartei-bayern.de **Bild = https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bernhard_H%C3%A4usler **Beschreibung= Bernhard Häusler, bayerischer Landesbeauftragter für die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA. *SymbolBild **Autor= **Lizenz= by ** Alt = ** Beschreibung= ***** Bearbeitungszustand ***** *Lizenzen gecheckt: *Lektoren (mind 2): *Genehmigt (mind 2 Berechtigte): ***** Kommentar (hier beginnt Content) ***** *Überschrift: Merkel, TTIP, die Öffentlichkeit und das Verschweigen *Tags: TTIP, CETA, TiSA, Merkel, PIRATEN, *Kurztext (240-500 Zeichen): Ein kurzer Nachhilfekurs in Sachen Transparenz und Demokratie aus Sicht der PIRATEN. *Kommentar In ihrem Video-Podcast vom 23. April 2016 spricht sich die Bundeskanzlerin gegen eine Veröffentlichung der Verhandlungspositionen bei den TTIP-Verhandlungen aus. Sie meint, wenn die Verhandlungspositionen für jedermann zugänglich gemacht würden, könnten daraus Vorteile bei der Verhandlungsführung für die Gegenseite entstehen. Fast im selben Atemzug verneint sie ein Verschweigen von Vertragsinhalten und Verhandlungspositionen. Hat sie sich selbst eigentlich schon einmal zugehört? Hier werden keine Verhandlungen zwischen Kläger und Beklagten geführt, hier werden Verhandlungen über einen völkerrechtsverbindlichen Handelsvertrag, der nahezu 800 Millionen Menschen betrifft, geführt. Hierbei sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, die Verhandlungspositionen öffentlich zu machen und den betroffenen 800 Millionen Menschen diese zu erläutern, bevor man mit den Verhandlungen beginnt. Außerdem sollten die Betroffenen über den Verhandlungsverlauf und über den aktuellen Verhandlungsstand informiert werden. Das Demokratieverständnis der PIRATEN verlangt dann, nach Abschluss der Verhandlungen und deren Veröffentlichung, eine Befragung/Abstimmung der Betroffenen über die Zustimmung zum völkerrechtsverbindlichen Vertrag. Die PIRATEN fordern daher einen sofortigen Stopp der Verhandlungen zu TTIP und TiSA. Wir PIRATEN fordern eine unverzügliche Veröffentlichung der bislang erarbeiteten Vertragsinhalte. Das nennt man Transparenz. Wir PIRATEN fordern die gewählten Parlamentarier des Deutschen Bundestages dazu auf, das Ratifizierungsgesetz zu CETA abzulehnen. Bernhard Häusler, bayerischer Landesbeauftragter für die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA. Symbolbild: - by Hinweis: Dieser Kommentar wurde von Bernhard Häusler geschrieben und stellt nicht notwendigerweise die Meinung des ganzen Landesverbandes dar. Alle Mitglieder können Kommentare über das entsprechende Formular bei der SG Digitale Medien einreichen. ****** Ende des Kommentars (Content) ******* -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : signature.asc Dateityp : application/pgp-signature Dateigröße : 841 bytes Beschreibung: Message signed with OpenPGP using GPGMail URL : From dietmar.hoelscher at piratenpartei-bayern.de Sun Apr 24 20:02:23 2016 From: dietmar.hoelscher at piratenpartei-bayern.de (=?UTF-8?Q?Dietmar_H=c3=b6lscher?=) Date: Sun, 24 Apr 2016 20:02:23 +0200 Subject: [BY-SG-Presse] =?utf-8?q?Einreichung_eines_Kommentars=3A_Merkel?= =?utf-8?q?=2C_TTIP=2C_die_=C3=96ffentlichkeit_und_das_Verschweigen?= In-Reply-To: <4350C6F3-815A-415A-B4A1-021F4C675DD9@piratenpartei-bayern.de> References: <4350C6F3-815A-415A-B4A1-021F4C675DD9@piratenpartei-bayern.de> Message-ID: <571D0A2F.9000009@piratenpartei-bayern.de> Und hier das Pad dazu: https://hpby.piratenpad.de/TTIP Am 24.04.2016 um 17:56 schrieb David Krcek: > ***** Angaben ***** > *Person > **Name=Bernhard Häusler > **Mail = haeuslerbernhard at web.de > **URL = http://www.piratenpartei-bayern.de > > **Bild = https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bernhard_H%C3%A4usler > **Beschreibung= Bernhard Häusler, bayerischer Landesbeauftragter für > die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA. > *SymbolBild > **Autor= > **Lizenz= by > ** Alt = > ** Beschreibung= > > ***** Bearbeitungszustand ***** > *Lizenzen gecheckt: > *Lektoren (mind 2): > *Genehmigt (mind 2 Berechtigte): > > ***** Kommentar (hier beginnt Content) ***** > > *Überschrift: Merkel, TTIP, die Öffentlichkeit und das Verschweigen > > *Tags: TTIP, CETA, TiSA, Merkel, PIRATEN, > > *Kurztext (240-500 Zeichen): Ein kurzer Nachhilfekurs in Sachen > Transparenz und Demokratie aus Sicht der PIRATEN. > > *Kommentar > In ihrem Video-Podcast vom 23. April 2016 spricht sich die > Bundeskanzlerin gegen eine Veröffentlichung der Verhandlungspositionen > bei den TTIP-Verhandlungen aus. Sie meint, wenn die > Verhandlungspositionen für jedermann zugänglich gemacht würden, > könnten daraus Vorteile bei der Verhandlungsführung für die Gegenseite > entstehen. Fast im selben Atemzug verneint sie ein Verschweigen von > Vertragsinhalten und Verhandlungspositionen. > Hat sie sich selbst eigentlich schon einmal zugehört? > Hier werden keine Verhandlungen zwischen Kläger und Beklagten geführt, > hier werden Verhandlungen über einen völkerrechtsverbindlichen > Handelsvertrag, der nahezu 800 Millionen Menschen betrifft, geführt. > Hierbei sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, die > Verhandlungspositionen öffentlich zu machen und den betroffenen 800 > Millionen Menschen diese zu erläutern, bevor man mit den Verhandlungen > beginnt. Außerdem sollten die Betroffenen über den Verhandlungsverlauf > und über den aktuellen Verhandlungsstand informiert werden. > Das Demokratieverständnis der PIRATEN verlangt dann, nach Abschluss > der Verhandlungen und deren Veröffentlichung, eine > Befragung/Abstimmung der Betroffenen über die Zustimmung zum > völkerrechtsverbindlichen Vertrag. Die PIRATEN fordern daher einen > sofortigen Stopp der Verhandlungen zu TTIP und TiSA. > Wir PIRATEN fordern eine unverzügliche Veröffentlichung der bislang > erarbeiteten Vertragsinhalte. > Das nennt man Transparenz. > Wir PIRATEN fordern die gewählten Parlamentarier des Deutschen > Bundestages dazu auf, das Ratifizierungsgesetz zu CETA abzulehnen. > Bernhard Häusler, bayerischer Landesbeauftragter für die > Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA. > > Symbolbild: - href="http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.en">by > > Hinweis: Dieser Kommentar wurde von href="http://www.piratenpartei-bayern.de > ">Bernhard Häusler > geschrieben und stellt nicht notwendigerweise die Meinung des ganzen > Landesverbandes dar. Alle Mitglieder können href="https://piratenpartei-bayern.de/?page_id=2602">Kommentare über > das entsprechende Formular bei der href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:SG_Digitale_Medien">SG Digitale > Medien einreichen. > > ****** Ende des Kommentars (Content) ******* > > > > _______________________________________________ > BY-SG-Presse mailing list > BY-SG-Presse at lists.piratenpartei-bayern.de > https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/by-sg-presse -- Dietmar Hölscher Piratenpartei Bayern Schopenhauerstr. 71 80807 München Tel: +49(174)3479197 http://piratenpartei-bayern.de.de/ -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : signature.asc Dateityp : application/pgp-signature Dateigröße : 473 bytes Beschreibung: OpenPGP digital signature URL :