From presse at piratenpartei-hamm.de Wed Apr 2 10:16:11 2014 From: presse at piratenpartei-hamm.de (Presse) Date: Wed, 2 Apr 2014 10:16:11 +0200 Subject: [Piraten-PMs] Pressemitteilung der Piraten in Hamm: Urteil zum Glasverbot gibt den Piraten Recht Message-ID: Pressemitteilung der PIRATEN in Hamm: Das Urteil zum Glasverbot gibt den Piraten Recht. Piraten veröffentlichen die Original-Klageschrift zum Glasverbot auf Ihrer Homepage http://piraten-hamm.de Martin Kesztyüs, Kläger und Ratskandidat der Piraten erläutert: "Die Stadt hat auf meinen Druck hin die Rechtsform geändert und aus dem alten bis Dezember 2013 geltenden Glasverbot eine Verordnung gemacht. Daher hat sich die Sache rechtlich gesehen erledigt, weil jetzt ein anderes Glasverbot gilt als ich 2012 angegriffen hatte. Dennoch muss das Gericht im Rahmen der Kostenentscheidung Stellung nehmen, wer in welchem Umfang gewonnen hätte. Dort schreibt das Gericht: "Bei der zusammenfassenden Kostenentscheidung berücksichtigt die Kammer im Hinblick auf den erledigten Teil, dass der Kläger voraussichtlich obsiegt hätte." Der Pirat Martin Kesztyüs klagte im Frühjahr 2012 gegen das damals geltende 24-stündige, 7 Tage die Woche geltende Glasverbot. Auf der Seite der Piraten http://piraten-hamm.de sind oben die Original-Klageschrift und eine Stellungnahme zum übrig gebliebenen Glasverbot auf dem Platz der deutschen Einheit zu finden. Ein grafischer Vergleich zwischen dem alten und dem neuen Glasverbot ist auf https://blog.piratenpartei-nrw.de/hamm/2014/04/01/glasverbot-urteil-ist-draussen/ zu finden. "Uns ging es darum, ein ungerechtes und übertriebenes Verbot zu verhindern, denn es galt zum Beispiel auch vor dem Polizeirevier. Dies ist uns nun zu einem guten Teil gelungen. Hätte niemand geklagt, wäre nun ein rechtswidriges Glasverbot in Kraft, gegen das man nur noch schwer hätte vorgehen können, weil die Frist inzwischen abgelaufen ist. Auf Grund der Änderung in eine andere Rechtsform kann aber nun jeder Bürger den übrigen Teil des Glasverbotes ohne Zeitbeschränkung rechtlich angreifen. Argumente dafür findet man in der auf unserer Homepage veröffentlichten Klageschrift und in der rechtlichen Einschätzung über das neue auf dem Platz der Deutschen Einheit geltende Glasverbot." fügt Martin Kesztyüs hinzu. Piraten in Hamm: Martin Kesztyüs Telefon: 0176 48310835 info at piratenpartei-hamm.de http://piraten-hamm.de Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: https://www.dropbox.com/sh/dzsbws9ln3kg5ga/sG3CkZXu8s und für den Bund: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN. "Bei der Landtagswahl für NRW im Mai 2012 erreichte die Piratenpartei 7,8 Prozent und konnte sich gegenüber 2010 um 6,2 Prozent steigern. Sie ist inzwischen in 4 Länderparlamenten vertreten und umfasst über 150 Kommunalmandate bundesweit. Die Piratenpartei hat mittlerweile fast 6.000 Mitglieder in NRW und ca. 30.000 Mitglieder bundesweit." -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From presse at piratenpartei-krefeld.de Wed Apr 2 11:09:51 2014 From: presse at piratenpartei-krefeld.de (Piratenpartei Krefeld - Pressemitteilung) Date: Wed, 02 Apr 2014 11:09:51 +0200 Subject: [Piraten-PMs] Pressemitteilung der Piratenpartei Krefeld: Die Mannschaft ist komplett Message-ID: <20140402090951.3D2AE5FB2D@verwaltung.piratenpartei-nrw.de> Am Samstag, den 29.03.2014, hat die Piratenpartei Krefeld [1] ihre Kandidaten für die Bezirksvertretungen in Krefeld gewählt. Folgende Piraten treten für die Wahl der Bezirksvertretungen an: Krefeld Mitte - Purodha Blissenbach / Hans-Jürgen Schöler Krefeld Ost - Christof Grigutsch / Susanne Thomas Krefeld Süd - Marcus Regenberg Fischeln - Stephanie Nöther / Joachim Nöther / Richard Grüll Oppum-Linn - Markus Ripkens Uerdingen - Sandra Leurs / Michaela Sorger Der Spitzenkandidat der Piratenpartei Krefeld Peter Klein [2] kommentierte "Wir freuen uns mit diesen Kandidaten starke Vertreter für die Bezirke stellen zu können, damit ist unsere Mannschaft für Krefeld komplett." Quellen und Links: [1] http://www.seidenstadt-piraten.de/ [2] http://www.seidenstadt-piraten.de/kommunalwahl-2014/kandidaten/klein-peter-kandidatenprofil/ Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Piratenpartei Krefeld Presseteam Oppumer Straße 8 47799 Krefeld Pressesprecherin: Michaela Sorger Mobil: 0151-40147177 E-Mail:presse at piratenpartei-krefeld.de Web: http://www.seidenstadt-piraten.de/pressekontakt/ Allgemeine Informationen zur Piratenpartei: Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN. Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (http://www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (http://wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird. From presse at piratenpartei.de Wed Apr 2 15:43:12 2014 From: presse at piratenpartei.de (Piratenpartei Deutschland) Date: Wed, 2 Apr 2014 15:43:12 +0200 Subject: [Piraten-PMs] =?utf-8?q?+++_Votum_zu_Netzneutralit=C3=A4t_im_Euro?= =?utf-8?q?paparlament=3A_Es_geht_um_die_Zukunft_der_Demokratie_+++?= Message-ID: Zur morgigen Abstimmung über die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität im Europa-Parlament erklärt Julia Reda, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland für die Europawahl: »Bei der Netzneutralität geht es um viel mehr als nur um gleiche Wettbewerbschancen für Internet-Unternehmen. Wir sind längst im Informationszeitalter angekommen. Die diskriminierungsfreie Übermittlung von Daten ist Voraussetzung dafür, dass alle Menschen gleichberechtigt kommunizieren können. Die Europäische Union muss alle Mitgliedstaaten zur Netzneutralität verpflichten, denn nur innerhalb einer demokratisch kontrollierten Infrastruktur, die sich dem Profitstreben von Konzernen entzieht, kann demokratische Teilhabe verwirklicht werden. Wer sich gegen die Netzneutralität stellt, stellt sich gegen die Zukunft der Demokratie.« From presse at piraten-thueringen.de Wed Apr 2 23:15:34 2014 From: presse at piraten-thueringen.de (=?utf-8?Q?=C3=96ffentlichkeitsarbeit_PIRATEN_Th=C3=BCringen?=) Date: Wed, 02 Apr 2014 23:15:34 +0200 Subject: [Piraten-PMs] =?utf-8?q?Aufl=C3=B6sung_des_Aprilscherzes_=22PIRAT?= =?utf-8?q?EN_Th=C3=BCringen_kaufen_Aktenlager_in_Immelborn=22?= Message-ID: <201404022115.s32LFY7O013854@obligo.ispgateway.de> Pressemitteilung der PIRATEN Thüringen mit der Bitte um sofortige Veröffentlichung ---------------------------------------------------------------------------------------------------- Auflösung des Aprilscherzes "PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn" Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz war. Michael Kurt Bahr, Schatzmeister der Piraten Thüringen, merkt dazu an: »Seit einem Dreivierteljahr schiebt man sich in Thüringen gegenseitig die Verantwortung zu, wie mit den sensiblen Patientendaten umzugehen ist, die ungesichert im Immelborner Lager [2] einer insolventen Aktenvernichtungsfirma liegen. Reaktionen auf unsere Aprilscherzmeldung wie "endlich kümmert sich mal jemand darum", zeigen deutlich, dass dieses Schwarze-Peter-Spiel auch in der Bevölkerung als nicht hinnehmbarer Zustand wahrgenommen wird. Gerne hätten wir als Piraten Thüringen für ein Ende dieser unendlichen Geschichte gesorgt. Vermutlich müssen jedoch erst im Depot eingelagerte Kranken- oder Anwaltsakten von Thüringer Politikern in Umlauf kommen, bevor vom Kabinett Lieberknecht eine Lösung zu erwarten ist.« Schmunzelnd ergänzt Klaus Sommerfeld, Listenkandidat zur Landtagswahl und Stadtratskandidat in Erfurt: »Einen kleinen Hinweis hatten wir ja in der Meldung versteckt, anhand dessen diese als Aprilscherz erkannt werden konnte. Denn in unsere Vorstellung von Politik passen weder anonyme Geldzuwendungen, noch Schwarze Koffer oder in Hinterzimmern abgegebene Ehrenworte. Wir wollen einen transparenten Staat, aber keine gläsernen Bürger, deren Gesundheitsdaten ungeschützt herumliegen.« Quellen: [1] http://www.piraten-thueringen.de/2014/04/piraten-thueringen-kaufen-aktenlager-in-immelborn/ [2] http://www.piraten-thueringen.de/2013/09/erneut-fund-von-ungesicherten-patientenakten/ ---------------------------------------------------------------------------------------------------- Verantwortlich für den Inhalt und Versand dieser Pressemitteilung: Pressestelle - Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen Telefon: 0361-6606878 | Fax: 0361-6606879 | Email: presse (at) piraten-thueringen.de Alle Pressemeldungen finden Sie im Archiv: http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/archiv/ Die Thüringer programmatischen Leitlinien finden Sie unter: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien Allgemeine Ansprechpartner: Bernd Schreiner, Astrid Gäbert Mobil: 0170 3620071 E-Mail: presse at piraten-thueringen.de Die PIRATEN Thüringen wurden am 28.06.2009 gegründet und setzt sich für bürgernahe Politk ein. Neben dem Landesverband gibt es folgende neun Kreisverbände in Thüringen: KV Erfurt, KV Altenburger Land, KV Gera, KV Gotha, KV Eisenach/Wartburgkreis, KV Jena, KV Ilm-Kreis, KV Schmalkalden-Meinigen, KV Weimar & Weimarer Land. Momentan besteht der Landesverband rund 513 Mitgliedern. Bestellen Sie den Empfang der Mails hier ab: http://civicrm.piraten-thueringen.de/index.php?q=civicrm/mailing/optout&reset=1&jid=1065&qid=61587&h=492fd554efb8d86e