Bericht vom Bezirksparteitag der Piraten in Oberbayern

[Piratenpartei Bayern]

Es läuft tatsächlich einiges anders bei der sechststärksten Partei
Deutschlands - so auch beim Bezirksparteitag des Bezirksverbandes
Oberbayern der Piratenpartei.

Hier gibt es ganze Reihen, in denen sich Rechner an Rechner reiht und
Limonade an Limonade. "Ubuntu!" sagen einem die Piraten beider
Geschlechter, die vor diesen Rechnern sitzen. Das ist kein neuer
Kampfschrei, sondern eine Version des beliebten alternativen
Betriebssystems Linux. Manche Piraten lernen sich erst hier persönlich
kennen, nachdem man monatelang online miteinander kommuniziert hatte.

Das Catering im Tagungsraum besteht aus "Club Mate" und gegen Abend
Süßigkeiten. Die Gespräche direkt vor Beginn des Parteitags drehen sich
darum, wie man Zugang zum Internet bekommt, wer diesen organisiert und
wer bereits online ist. Mehrfachsteckdosen haben die Piraten in Mengen
mitgebracht. Schließlich haben die meisten ein Note- oder Netbook dabei.

Insgesamt haben sich mehr als 80 Piraten sowie einige Gäste eingefunden.
Im Laufe der Veranstaltung steigt die Zahl auch noch an, als neue
Mitglieder beitreten wollen und prompt aufgenommen werden. "Das passt zu
unseren Erwartungen" sagt Alexander Philipp, ehemaliger und erneut
gewählter Vorstandsvorsitzender des Bezirksverbandes, "es kommen immer
ca. 10% der Mitglieder zu einem Parteitag". Im Bezirk Oberbayern gibt es
immerhin über 900 Mitglieder. "Es wären ein paar mehr geworden", fügt er
hinzu, "aber ein paar haben sich nach Fürth verirrt." In Fürth findet am
10. April der außerordentliche Landesparteitag Bayerns statt.

Große Überraschungen bringt der Bezirksparteitag indes nicht. Es werden
einige Änderungen der Satzung beschlossen, die teils nur Tipp- und
Grammatikfehler, teils aber auch die rechtliche Sauberkeit verbessern.
Nur wenige Themen werden kontrovers diskutiert, was auch daran liegt,
dass die Piraten diese Anträge im Voraus auf der Webseite der Partei
durchlesen und diskutieren konnten.

Außerdem konnten sich Interessierte dort über die Kandidaten zum
Vorstand informieren (einige sind aktive Blogger, die meisten haben
einen Fragenkatalog vorab in ihren Profilen beantwortet). Trotzdem
werden den Kandidaten wichtige Fragen gestellt. Einige Zuschauer
interessiert dabei zum Beispiel, ob die Kandidaten genug Freizeit
hätten, die sie dem Amt und der Partei widmen könnten - es gibt nun Mal
unter den Piraten keinen, der von Beruf Politiker wäre. Eine weitere
wichtige Frage ist vielen die persönliche Position gegenüber Rechts- und
Linksextremismus, beides von den Piraten verpönte Einstellungen.

In Ihren Ämtern bestätigt wurden der erste Vorsitzende Alexander
Philipp, Schatzmeister Franz Rauchfuss und Beisitzer Maximilian Weißl.
Mit deren Arbeit in der vergangenen Amtszeit waren die oberbayerischen
Piraten offensichtlich hochzufrieden.
Neu in den Vorstand wurden als stellvertretender Vorsitzender Martin
Krauß aus München und als Beisitzer Andreas Witte aus Holzkirchen
gewählt.

Am Ende des leicht verlängerten Parteitages - man überzog nach
Abstimmung um eine Stunde, was manchen zu Aussagen wie "Ich habe nur
noch Müsli im Kopf" veranlasste - stehen ein neuer Vorstand, der teils
dem bisherigen entspricht, eine verbesserte Satzung, und mehrere leere
Kästen "Club Mate".

"Dank der sorgfältigen Vorbereitung und der guten Stimmung kamen wir gut
voran und hatten eine sehr konstruktive Veranstaltung", bestätigte dann
auch Alexander Philipp,
"Ja, es war ein erfolgreicher Parteitag!"


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entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre,
eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes,
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grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus
dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl
im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl
ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat
mittlerweile über 11.000 Mitglieder.