PRESSEMITTEILUNG: Bayrische Piraten entern Chemnitz

[Aleks A.]

PRESSEMITTEILUNG der Piratenpartei Deutschland
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Bayrische Piraten entern Chemnitz

Erfolgreicher programmatischer Bundesparteitag der Piratenpartei
Deutschland in Chemnitz - Totgesagte leben länger

Am vergangenen Wochenende hielten die PIRATEN ihren sechsten
Bundesparteitag in Chemnitz ab und stellten dabei auch die Weichen für
die Landtagswahlen des nächsten Jahres in Sachsen-Anhalt,
Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz und
Mecklenburg-Vorpommern.

"Über 500 Parteimitglieder trafen sich in Sachsen, um über die
zukünftige Richtung der Piratenpartei zu entscheiden. Alleine aus Bayern
waren fast einhundert Piraten dabei", so Stefan Körner,
Vorstandsvorsitzender des größten Landesverbands der Piraten.

"Der Kurs der Piratenpartei ist sozial-liberal - also genau das, was man
von einer Partei des 21. Jahrhundert wohl erwarten sollte", kommentiert
Aleks A.-Lessmann, politischer Geschäftsführer der Piraten in Bayern,
die in Chemnitz beschlossenen Erweiterungen des Grundsatzprogramms in
den Bereichen Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik. Lessmann weiter:
"In der Geschlechter- und Familienpolitik wurden wichtige Impulse
gesetzt. Die Piraten haben herausgestellt, dass der Schutz der sexuellen
Selbstbestimmung unabhängig von Geschlecht und Orientierung und die
Ablehnung jeglicher Diskriminierung unverzichtbar für eine moderne
Familienpolitik sind. Ferner hat die Versammlung ausdrücklich bestätigt,
dass kein Bedingungsloses Grundeinkommen, aber eine zukunftsweisende
Sozialpolitik für die Piraten ein Ergebnis dieses Parteitages ist."

Körner dazu: "Hierbei sind die in der 1948 verabschiedeten UN-Charta zur
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erklärten Ziele der sicheren
Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe hervorzuheben, die nun auch im
Parteiprogramm der PIRATEN in moderner Form ihren Platz gefunden haben. "

Einen wesentlichen Teil der inhaltlichen Diskussion nahm der Themenblock
zur staatlichen Transparenz und Korruptionsbekämpfung ein. Die Bürger
haben einen bislang zu wenig unterstrichenen Anspruch auf
Rechtssicherheit. So ist neben der Kennzeichnungspflicht von
Polizeibeamten auch die Umsetzung der UN-Konvention gegen Korruption in
allen Bereichen von Wirtschaft und Verwaltung eine weitere Position der
PIRATEN zur Stärkung der Bürgerrechte.

Bilder finden Sie gerne unter
<http://piratpix.com/bpt2010.2/index.html>, alle unter CC-BY Lizenz

Pressekontakt:
Piratenpartei Deutschland
Landespressestelle Bayern
Aleks A.-Lessmann | Pressesprecher
Mail: presse at piratenpartei-bayern.de
Tel: (089) 38 164 693-1
Postfach 44 05 34
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den
entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre,
 eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes,
freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die
grundlegenden Ziele der PIRATEN. Außerdem engagiert sich die Partei
gegen einen Überwachungsstaat und gegen die zunehmende Missachtung des
Grundgesetzes.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei
aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur
Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die
Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die
Piratenpartei hat mittlerweile über 12.000 Mitglieder.