[Piraten-PMs] Einladung: Treffen der Sozialpiraten in Nürnberg

Piratenpartei Deutschland presse at piratenpartei.de
Do Sep 22 14:23:50 CEST 2011


PRESSEMITTEILUNG der Piratenpartei, Landesverband Bayern
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Die Sozialpiraten [1] treffen sich am 24. und 25. September in Nürnberg zu ihrem zweiten Real-Life-Treffen, um über konkrete Modelle zur Umsetzung von "ReSET" zu sprechen. 
"ReSET" ist die Abkürzung des im Grundsatzprogramm der Piraten verankerten Re-chts auf Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe, das nach dem Wunsch der Piraten für alle bedingungslos und individuell garantiert werden soll. 

Nachdem beim ersten Real-Life-Treffen in Berlin [2] die Grundlagen piratiger Sozialpolitik und die Abstimmung der Zusammenarbeit bei den Sozialpiraten im Vordergrund standen, soll es nun um politische Ansätze gehen, wie ein sicheres Existenzrecht für alle real umgesetzt werden kann.

Hierzu werden sich die Sozialpiraten in etwa acht Referaten mit jeweils anschließender Diskussion mit bisher bekannten Umsetzungsmodellen - speziell im Hinblick auf deren Finanzierung - beschäftigen und sich dabei eine eigene Meinung bilden. 

Grundlegende Kriterien, an denen sich solche Modelle messen lassen müssen, wurden bereits im April auf dem Sozicamp in Soest [3] formuliert.

So muss ein Modell, das den Ansprüchen der Piraten genügt, nachweislich finanzierbar sein, das Prinzip der Datensparsamkeit in hohem Maße umsetzen, möglichst geringe staatliche Einmischung in das Leben der Bürger mit sich bringen sowie perspektivisch politisch umsetzbar sein und eine genaue Beschreibung des Übergangsprozesses beinhalten. 

Die geplante Tagesordnung zum Treffen ist im Wiki veröffentlicht. [4]

Zu den Sozialpiraten:
Die Sozialpiraten verstehen sich als innerparteiliche Plattform, in der sich die Piraten aus den Landesverbänden, den mit Wirtschafts- und Sozialpolitik befassten Arbeitsgruppen und der Basis abstimmen können, um Arbeitsgruppen übergreifend Anträge zu erarbeiten. Diese Anträge werden auf breiter Ebene zur Diskussion gestellt und schließlich bei Bundesparteitagen zur Abstimmung eingebracht. Neben den etwa alle zwei Monate stattfindenden Treffen finden regelmäßig Diskussionen online statt.

[1] https://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten
[2] https://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Meetings/Real-Life/Berlin-2011-07-09
[3] https://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Arbeit_und_Soziales_NRW/Sozicamp
[4] https://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Meetings/Real-Life/N%C3%BCrnberg-2011-09-24
Für weitere Fragen können Sie sich gerne an folgendem Kontakt wenden:

Piratenpartei Deutschland
Landespressestelle Bayern
Aleks A.-Lessmann | Pressesprecher
Mail: presse at piratenpartei-bayern.de
Tel: (089) 38 164 693-1
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre,  eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes,  freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN. Außerdem engagiert sich die Partei gegen einen Überwachungsstaat und gegen die zunehmende Missachtung des
Grundgesetzes, sowie einer gerechten Teilhabe aller an der Gesellschaft
und ihren Wohlstand.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die
Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast  vervierfachen. Von Berlin bis Baden-Württemberg halten die PIRATEN vielfältige Mandate <http://wiki.piratenpartei.de/Mandate>. 31 alleine in Hessen. Die Piratenpartei hat über 12.000 Mitglieder. Alleine im Landesverband Bayern deutlich über 2.500.

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